Am 22. Oktober habe ich im Europäischen Parlament eine Rede gehalten, die sich mit einem drängenden Problem befasst: der transnationalen Repression. Immer mehr autoritäre Regime nutzen diese Methoden, um Dissidentinnen und Dissidenten im Ausland zu verfolgen. Ein besonders eindrückliches Beispiel dafür ist der Iran.
Der Iran exportiert Repression und Angst – nicht nur im eigenen Land, sondern auch in Europa. Vom Moment der Ankunft iranischer Geflüchteter auf europäischem Boden werden diese Menschen zur Zielscheibe. Agenten des Regimes bedrohen sie, verbreiten Lügen und schrecken nicht davor zurück, Gewalt auch auf europäischem Boden zu verüben. Diese Taktik trifft nicht nur die iranische Diaspora, sondern auch uns – Menschenrechtsaktivistinnen, jüdische Gemeinden und sogar Mitglieder des Europäischen Parlaments, wie mich und mein Team.
Für den Schutz der Zivilgesellschaft
Schutz der Menschen, Schutz der Demokratie
Unsere Aufgabe ist klar: Wir müssen diejenigen schützen, die hier angegriffen werden – unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft. Wir müssen Informationen über transnationale Repression teilen und auf europäischer Ebene eine geeinte Front gegen diese Bedrohungen bilden.
In den kommenden Monaten wird es darauf ankommen, die Zusammenarbeit in Europa zu stärken. Der Schutz derjenigen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, ist dabei zentral. Wir können diese Bedrohung nur gemeinsam abwehren – im Schutz der Zivilgesellschaft und zum Wohle unserer Demokratie.
Nur mit vereinten Kräften können wir die Bedrohungen transnationaler Repression abwehren.
Hier meine Rede:
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