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Foto: © Europäische Union 2022 - Quelle: EP | Fotografin: Genevieve Engel

Fischsterben in der Oder, Spionagesoftware und Visa für Menschenrechtsverteidiger*innen

Zwischen dem letzten und diesem Newsletter liegt ein ereignisreicher Sommer: Besonders prägend waren für mich die Erfahrungen auf meiner achttägigen Odertour. Das Ausmaß des Fischsterbens und dessen furchtbare Folgen habe ich dabei selbst zu Gesicht bekommen. Was mir die Menschen vor Ort erzählt haben, könnt ihr in diesem Interview nachlesen. In meiner Plenarrede erkläre ich, welche Konsequenzen nun gezogen werden müssen und wie wir solche Katastrophen zukünftig verhindern können.

Spionagesoftware birgt viele Risiken und gefährdet unsere Demokratie. Im Pegasus-Untersuchungsausschuss, in dem ich Mitglied bin, wollen wir die Aufarbeitung des Pegasus-Skandals voranbringen. Warum wir so schnell wie möglich ein Moratorium auf den Verkauf und die Nutzung solcher Software brauchen, erfahrt ihr in meiner Plenarrede.

Die EU setzt sich weltweit für Menschenrechtsverteidiger*innen ein. Aber entsprechende EU-Leitlinien sind nicht mehr aktuell und weisen Lücken auf. Um diese zu schließen und Menschenrechtsverteidiger*innen besser zu schützen und zu unterstützen, schreiben wir im Menschenrechtsausschuss an einem Umsetzungsbericht zu den Leitlinien. Im Vorfeld dazu ist nun eine Studie des Wissenschaftlichen Diensts des Europäischen Parlaments erschienen: mehr dazu hier. Die Forderung nach erleichtertem Zugang zu EU-Visa für Menschenrechtsverteidiger*innen wird durch die Studie noch einmal verstärkt.

Was nun für mich ansteht? Zunächst einmal die Antragskommission der Grünen, wo ich das Thema Außenpolitik betreue – im Hinblick auf die Bundesdelegiertenkonferenz gibt es wieder viele Anträge. Wie die Antragskommission funktioniert? Das erfahrt ihr in einem Video vom letzten Jahr (auf Instagram, Twitter & Facebook verfügbar).

Nächsten Monat ist dann wieder #SHEcurity-Monat: Ich freue mich auf den Launch des aktualisierten Index zu Frauen im Bereich Frieden und Sicherheit – diesmal mit einem neuen Fokusthema.

Es bleibt also spannend – euch einen schönen Herbstbeginn!

Eure

L_Haneu_dark_2a_EN

Hannahs Monthly

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