Jin, Jiyan, Azadî – Frau, Leben, Freiheit: Seit dem Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini protestieren Menschen im Iran und weltweit für Frauen- und Menschenrechte und gegen das iranische Regime. Ich bin enorm beeindruckt vom Mut der Protestierenden im Iran, die wissen, dass sie ihr Leben riskieren und es trotzdem tun. In Berlin habe ich ebenfalls demonstriert – und setze mich im Parlament vehement für Sanktionen gegen die Verantwortlichen ein, die die Bevölkerung im Land unterdrücken. Letzte Woche habe ich Iraner*innen auf Twitter gefragt, wie ein Leben ohne das Regime für sie aussehen würde. Ihre Antworten habe ich in meiner Plenarrede zum Thema wiedergegeben. Für mich ist u.a. klar: Die EU muss alle 227 Mitglieder des iranischen Parlaments sanktionieren, die die Todesstrafe für Protestierende gefordert haben. 

Die dritte Ausgabe des #SHEcurity-Index haben wir Ende Oktober veröffentlicht. Diesmal widmet sich der Index in gesonderten Kapiteln vier Weltregionen: Asien, Lateinamerika, Naher Osten und Nordafrika (MENA-Region) sowie Afrika südlich der Sahara. Der Index zeigt wieder einmal klar: Es gibt noch viel zu tun für eine bessere Beteiligung von Frauen und mehr Diversität im Bereich Frieden und Sicherheit. 

In Mecklenburg-Vorpommern war ich Anfang November unterwegs. In Rostock habe ich Claudia Müller für die Oberbürgermeister*innen-Wahl unterstützt (sie kam auf den vierten Platz) und mich mit afghanischen Geflüchteten getroffen. Die ehemaligen Ortskräfte, die nun im Raum Rostock wohnen, haben vor der Machtübernahme durch die Taliban deutsche Institutionen in Afghanistan unterstützt. Zu den Themen bei unserem gemeinsamen Frühstück gehörten z.B. die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Familiennachzug. 

Wie geht es nur für mich weiter? Nach meinem kürzlich veröffentlichten Berichtsentwurf für den besseren Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen wird das Thema demnächst in den so genannten “Shadow meetings” weiter behandelt. Der Bericht wird voraussichtlich im März nächsten Jahres abgestimmt. Vor der Winterpause sind außerdem noch zwei Plenarsitzungen angesetzt – und insbesondere die Situation im Iran werde ich natürlich weiter begleiten.

Ich halte euch in jedem Fall auf dem Laufenden!

Eure