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Bereit, weil Ihr es seid – BDK 2021, Launch des „Solidarity with Parliamentarians”-Programms und Feministische Außenpolitik

Nach monatelanger Vorbereitungszeit war es endlich soweit: Gestern habe ich das „Solidarity with Parliamentarians“-Programm vorgestellt, ein neues Instrument innerhalb der globalen Strategie des EPs zur Unterstützung der Demokratie. Ziel des von mir initiierten Programms ist es, Abgeordnete weltweit zu unterstützen, die an ihrer Arbeit gehindert werden, z.B. durch unfaire Strafverfahren, Einschüchterungsversuche und Drohungen gegen die Abgeordneten selbst und/oder ihre Familien.

Und noch ein wichtiges Ereignis fand im Juni statt: die Bundesdelegiertenkonferenz, bei der wir unser Bundestagswahlprogramm vorgestellt haben. Als Mitglied der Antragskommission durfte ich dabei sein. Über 3000 Anträge hatten meine Kolleg*innen und ich vorab bearbeitet, schließlich waren mehr Änderungsanträge als jemals zuvor für ein grünes Wahlprogramm eingereicht worden. Wie eine Antragskommission funktioniert, erfahrt ihr hier.

Nicht nur die BDK hat getagt – die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl ebenfalls beschlossen. Die drei Grundpfeiler sind: Klimaschutz, Solidarität und Bildungschancen für alle. Für den Klimaschutz setze ich mich in MV besonders ein. So unterstütze ich z.B. den Widerstand, der sich gegen den geplanten Bau eines riesigen Container-Terminals in Świnoujście (Polen) gebildet hat. Seht selbst, wie ich als Moderatorin mit durch den Parteitag führen durfte.

Am 23. Juni haben die Vereinten Nationen und Deutschland zur 2. Libyen-Konferenz eingeladen. In einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland habe ich über die aktuelle Lage in Libyen und die Rolle der EU gesprochen – und erklärt, warum ich wenig optimistisch bin, dass die Konfliktparteien dieses Mal Zusagen machen werden.

Zu guter Letzt: Morgen werden es 2 Jahre sein, die ich das Europäische Parlament mein „Arbeits-Zuhause” nennen darf. Einen Teil dieser Zeit habe ich mich dem #SHEcurity-Index gewidmet, den ich auch dieses Jahr weiterführen werde. Denn die europäische Außenpolitik berücksichtigt die wichtige Rolle von Frauen und Minderheiten zu wenig. Wozu ich im Bereich Feministische Außenpolitik die zwei Jahre gearbeitet habe, könnt ihr in den kommenden Tagen als Video auf meinen Kanälen sehen.

Bleibt gesund und genießt die Sommerwochen,

Eure

Hannahs Monthly

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