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Plenarrede Iran

Die Nachrichten aus dem Iran sind schockierend – Meine Plenarrede

Die Nachrichten, die aus dem Iran nach außen dringen, sind schockierend: Das Regime übt Gewalt gegen Zivilist*innen aus. Demonstrant*innen werden vergewaltigt. Sogar Kinder werden erschossen.

Deshalb müssen wir die Geschehnisse im Iran umso genauer beobachten und in die Öffentlichkeit tragen. Ich will wissen, was vor Ort passiert – und die Verantwortlichen dürfen mit diesen Verbrechen nicht davonkommen.

Am Donnerstag hat der UN-Menschenrechtsrat mit großer Mehrheit eine Resolution für eine unabhängige Untersuchung der Gewalt im Iran verabschiedet: Der Antrag war von Deutschland und Island eingebracht worden. Der Beschluss ist ein guter Schritt und ein wichtiges Signal.

Ich war bei der Sitzung in Genf dabei und habe die Ereignisse mitverfolgt. Meine Eindrücke könnt ihr auf Twitter und Instagram nachlesen.

Am 12. Dezember findet zudem ein Treffen des Rats für Auswärtige Angelegenheiten statt. Meine Forderung ist klar: Die 227 Mitglieder des iranischen Parlaments, die harte Strafen für die Protestierenden gefordert haben, und die gesamten iranischen Revolutionsgarden müssen endlich auf die Sanktionsliste gesetzt werden.

Meine Plenarrede seht ihr in diesem Video:

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