Der Frust ist groß in und mit Brüssel. Syrien liegt in der Nachbarschaft der Europäischen Union. Von Larnaka auf Zypern sind es 200 Kilometer bis zur syrischen Küste. Die Auswirkungen des Konflikts auf die Zivilbevölkerung und die Region sind kaum in Worte zu fassen. Aber der Einfluss der EU ging in den vergangenen Jahren gegen Null. Sie steht, bildlich gesprochen, an der Seitenlinie. Das liegt daran, dass bisher diejenigen das Geschehen bestimmten, die sich militärisch engagierten – allen voran Russland, der Iran und zuletzt die Türkei.
Bereits jetzt ist die EU die größte Geldgeberin für humanitäre Hilfe. Heute findet die vierte Syrien-Geberkonferenz statt – aber allein mit Geld ist es nicht getan: Bisher werden EU-Hilfen weitgehend ohne Bedingungen gewährt. Warum und wie die EU ihre Strategie in Syrien ändern muss, habe ich im eubobserver erklärt.
Was es jetzt braucht:
"Wir werden uns fragen müssen: Unter welchen Bedingungen sollte sich die EU engagieren? Welchen Einfluss wollen wir uns sichern? Mit wem sind wir zur Zusammenarbeit bereit? Und vor allem: Wie gehen wir mit denen um, die grausame Menschenrechtsverbrechen begangen haben? Es ist selbstverständlich, dass Baschar al-Assad vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden muss."
