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Die Antwort auf „America First“ ist „Europe United“ – auch in der Verteidigungspolitik

Letzte Woche hat das Europäische Parlament darüber debattiert, wie Europa gegen feindliche Akteure zusammenhalten und seine Sicherheit stärken kann. In meiner Rede habe ich auf ein großes Problem hingewiesen: Europas Uneinigkeit macht es uns schwer, unsere Bürger zu schützen und unsere Freunde in der Ukraine bestmöglich zu unterstützen.

Ein Beispiel für diese Uneinigkeit? Eine 155-mm-Artilleriegranate aus Frankreich passt nicht in eine deutsche Haubitze. Solche Absurditäten erschweren es der Ukraine, sich gegen die russische Aggression zu verteidigen. Und sie zeigen, wie wenig in den letzten 25 Jahren bei Europas Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammengewachsen ist.

Wir im Parlament haben Strategien geschrieben, Geld verteilt und die Mitgliedsstaaten gebeten, enger zusammenzuarbeiten. Doch ihre Antwort ist oft die gleiche: „Danke fürs Geld, den Rest machen wir alleine.“ Nationale Interessen stehen immer wieder über dem gemeinsamen Ziel.
Besonders deutlich wird das in der Cybersicherheit. Wir sind stark abhängig von Technologie aus den USA: Wir fragen die Amerikaner, wenn wir Cyberangriffe aufklären wollen, speichern unsere Daten in den USA und kaufen dort auch unsere Prozessoren. Gleichzeitig fehlen uns in Europa rund eine Million IT-Fachkräfte.
Diese Abhängigkeit ist gefährlich. Wir müssen in europäische Technologien und Experten investieren und zwar gemeinsam!

Europa muss enger zusammenrücken – nicht nur in der Politik und Wirtschaft, sondern auch im Verteidigungsbereich. Wir müssen in unsere Cybersicherheit investieren, unsere Streitkräfte besser aufeinander abstimmen und unabhängiger von Technologien aus anderen Ländern werden. Nationales Eigeninteresse darf nicht länger die Sicherheit Europas gefährden. Ein vereintes Europa ist der einzige Weg, unsere Zukunft zu sichern. Das habe ich in meiner Rede im Plenum deutlich gemacht:

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