Tausende Angehörige von IS-Kämpfern leben im Camp Al-Hol im Nordosten Syriens, darunter viele mit Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedslandes. Bei meiner Reise in den Irak und nach Syrien im November habe ich mir die Situation vor Ort angeschaut und mit den beteiligten Akteur*innen gesprochen.
Viele europäische Zeitungen berichteten über meine Eindrücke.
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Meine Eindrücke aus dem Camp
Die humanitäre Lage in Al-Hol ist schlecht. Internationale Hilfsorganisationen haben kaum noch Zugang, es fehlt an Winterkleidung und warmem Wasser.
Die Angehörigen der ausländischen IS-Kämpfer befinden sich in einer separaten Sektion innerhalb des Camps Al-Hol, wo insgesamt Zehntausende Menschen untergebracht sind. Bisher konnten die kurdischen Sicherheitskräfte zwar verhindern, dass Menschen ausbrechen – doch was innerhalb des Camps passiert, können sie kaum kontrollieren. Die radikalsten Frauen führen das Camp wie einen IS-Staat im Kleinen, die Kinder wachsen radikalisiert auf. Das stellt nicht nur für Syrien ein großes Sicherheitsrisiko dar.
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Wie kann man das Sicherheitsrisiko in Al-Hol angehen?
In Syrien ist es derzeit nicht möglich, Prozesse nach internationalen rechtsstaatlichen Normen durchzuführen. Das Land befindet sich immer noch im Bürgerkrieg, und Machthaber Baschar al-Assad würde die Errichtung eines Tribunals zur Verfolgung von Kriegsverbrechen nicht zulassen, aus Angst, selbst vor Gericht gestellt zu werden. Eine Alternative wäre es, lokalen Gerichten im Kurdengebiet diese Aufgabe zu übertragen, wie von Schweden angedacht. Nur wehrt sich die Türkei gegen jegliche Art der Anerkennung für die Kurden.
Am besten wäre es daher, IS-Anhänger*innen mit EU-Staatsbürgerschaft zurückzuholen und ihnen hier den Prozess zu machen, falls sie Verbrechen begangen haben. Dann könnte man außerdem mit Deradikalisierungsprogrammen ansetzen. Aber das Thema Rückführung ist ein Tabu für die meisten EU-Mitgliedsstaaten. Deshalb müssen in der Zwischenzeit kurzfristige Maßnahmen vor Ort organisiert werden, zum Beispiel Deradikalisierungsprogramme in den syrischen Camps. Auf lange Sicht muss eine umfassende Lösung her, Al Hol und die Gefängnisse für u.a. europäische ISIS Kämpfer im Norden Syriens sind eine tickende Zeitbombe.