Menschenrechte

Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten: Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben, wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.

Und die Erfahrung zeigt: Beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten; vor allem, wenn sie geeint auftritt. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) bringe ich die Stimmen der Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, ins Parlament und fordere immer wieder ihre Unterstützung ein. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden.

Kuwait gibt seinen Bürger*innen im Vergleich mit anderen Golfmonarchien viele demokratische Rechte, und liegt auch bei den Frauenrechten vorne. Dennoch gibt es keine einzige Frau im Parlament. Ich bin ins Land gereist - ein Interview.
Meine Arbeit als Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments zur Arabischen Halbinsel ist manchmal eine Gratwanderung. Warum das so ist, könnt ihr in meinem Bericht zu unserer jüngsten Mission in die Vereinigten Arabischen Emirate nachlesen:
Ich war bei der Einweihung des neuen Informations- und Leitwegesystems auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg mit dabei. Es soll einer besseren Orientierung auf dem Areal dienen.
Der Pegasus-Skandal hat die Europäische Union erreicht, doch der große Aufschrei blieb bisher aus. Sollen wir wirklich einfach dabei zusehen, wie unsere Demokratie angegriffen wird? Meine Rede zum Thema:
Fünf EU-Abgeordnete sind Zielscheibe von Angriffen mit der Spionagesoftware "Pegasus" geworden - entweder persönlich oder durch Angriffe auf ihr Umfeld. Im nun gestarteten Untersuchungsausschuss des Parlaments zum Thema bin ich Mitglied.
Angriffe auf die Rechte von Frauen, Gewalt, ein Klima der Angst und eine humanitäre Krise: Afghanistan befindet sich nach der Machtübernahme durch die Taliban in einem besorgniserregenden Zustand. Ich habe mich mit Aktivist*innen, Journalist*innen und Frauenrechtler*innen getroffen - und auch mit Vertretern der Taliban.
Im August versprachen die Taliban, die Rechte der Frauen und die Pressefreiheit zu achten. Doch diese Ankündigungen haben sich als leere Worte erwiesen. Gleichzeitig hat die EU hat zu wenig getan, um notwendige Evakuierungen voranzutreiben. Meine Plenarrede:
Mein Besuch in Mecklenburg-Vorpommern: Ich habe an einem Schweigemarsch gegen Rassismus unter dem Motto "Rassismus tötet" teilgenommen. Im Anschluss ging es mit Gummistiefeln zum Arbeitseinsatz, um das Buddenhagener Moor zu schützen.
Gepanzerte Schweizer Militärfahrzeuge, die ursprünglich für humanitäre Zwecke nach Brasilien exportiert worden waren, sind in den Favelas von Rio de Janeiro eingesetzt worden. Ich habe mit der Presse über den Fall gesprochen.
Putin kann man getrost als Gipfel toxischer Männlichkeit bezeichnen, und doch ist er mit seinem Machogehabe, seiner Unterdrückung von Frauen und Minderheiten im eigenen Land bei weitem nicht alleine. Was aber kann die feministische Außenpolitik dem allem entgegensetzen?
Putin ist der Gipfel toxischer Männlichkeit - eine Folge ist sein Angriffskrieg in der Ukraine. Wir müssen uns, auch in unseren eigenen Institutionen, von patriarchalen Strukturen befreien. Meine Rede zum Gender Action Plan III der Europäischen Kommission:
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz war ich auch dieses Jahr wieder als eine der Teilnehmer*innen an den Diskussionen rund um die aktuelle Lage in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik beteiligt.