Hannahs Monthly

Anlässlich des 20.Jubiläums der UN-Resolution 1325 zu Frauen, Frieden und Sicherheit stand dieser Monat ganz im Zeichen von feministischer Außenpolitik- mehr lest ihr in meinem Newsletter!

Zurück aus der Sommerpause standen für mich und mein Team auch direkt zwei wichtige Abstimmungen an – mehr lest ihr in meinem Newsletter!

Vor der Sommerpause standen für mein Team und mich noch zwei wichtige Vorhaben an – mehr lest ihr in meinem Newsletter!

Der Juni stand bei mir ganz im Zeichen des Themas „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – mehr lest ihr in meinem Newsletter!

Vor einem Jahr haben die Europawahlen stattgefunden. Danach stand fest: Ich ziehe ins Europaparlament ein. Was ich seitdem erreicht habe? Das lest ihr hier!

Corona wird die Welt verändern. Hin zu mehr Solidarität, oder zu Abschottung und Nationalstaaterei? Ich bin überzeugt davon: Das hier ist eine globale Krise, und sie braucht globale Antworten.

Das Coronavirus hat die Welt fest im Griff – und damit auch das Europäische Parlament. Nachdem die für 9.-12. März vorgesehene Plenarwoche zunächst von Straßburg nach Brüssel verlegt worden war, wurde die Sitzung später auf einen Tag zusammengekürzt. Das betraf dann auch eines meiner Hauptprojekte in diesem Monat – eine Entschließung zur bevorstehenden Mission IRENE, die helfen soll, das Waffenembargo für Libyen durchzusetzen.

„Dieses Jahr lauf ich den Marathon!“ – ein stolzer Neujahrsvorsatz, aber nicht meiner. Trotzdem verlangte der Januar mir einiges an Ausdauer ab und startete gleich mit einem Interview-Marathon: Während sich die Ereignisse im Iran und Irak überschlugen, sollte ich die Lage für verschiedene nationale Zeitungen einschätzen. Das Thema begleitete ich auch in meiner parlamentarischen Arbeit. Neben Europas Zukunft und dem Green Deal war der US-Iran-Konflikt eine der wichtigsten Debatten in der Sitzungswoche in Straßburg, sowohl für meine Fraktion als auch für die Menschen vor Ort. Zurück in Brüssel hieß es dann: Abschied nehmen. Mit innigen Umarmungen und dicken Tränen. Getragen von der Hoffnung, dass die Brit*innen eines Tages wieder zurückkehren. Nun geht es an die Verhandlungen. Es wird kompliziert bleiben.

Wir haben endlich eine neue Kommission und jetzt geht die Arbeit richtig los. Im Dezember legt die Kommission ihren Green Deal vor und wir werden das kritisch begleiten, in den letzten Wochen organisierten wir Solidarität mit LGBTI*-Aktivist*innen, die in Osteuropa immer mehr bedroht werden, und forderten dringend notwendiges gemeinsames Handeln

In Ägypten kommt es zu Massenverhaftungen von Protestierenden. Europäische Spionagesoftware ist wohl im Spiel. Trotzdem gibt es kein Exportstopp. Im Irak wird scharf auf Demonstrant*innen geschossen. Mit Blick auf weitere Proteste im Libanon und in Algerien ist deutlich: Wir stehen vor einem Arabischen Frühling 2.0. Und die nächsten Monate werden entscheidend sein, ob die Proteste diesmal zu mehr Freiheit und Demokratie führen werden. Bisher sind die Mitgliedsstaaten der EU und die internationale Gemeinschaft im Hinblick auf die Demonstrationen erschreckend leise. Im Parlament aber haben wir für deutliche Resolutionen gestritten – teilweise mit Erfolg. Dies gilt auch für eine Resolution, die den Einmarsch der Türkei in Syrien klar verurteilt und deutliche Sanktionen fordert.

Der September stand für viele im Zeichen der Klimakrise. Vor zwei Wochen fand die weltweit größte Klimademo statt und die Bundesregierung stellte ihr viel kritisiertes Klimapaket vor. Am selben Tag eröffnete ich mein Wahlkreisbüro EUTOPIA in Berlin-Lichtenberg. Meine Gäste und ich, wir waren uns einig, dass die Klimapolitik Europa zusammenbringen

Diese Woche: Wir haben eine Kommissionspräsidentin, ich halte meine erste Rede, es gibt im Parlament regelmäßige Debatten zu Menschenrechtsverletzungen und Straßburg ist eine schöne Stadt.

Diese Woche stand ganz klar im Zeichen der Vorstellung von Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament. Am Dienstag und Mittwoch war sie bei fast allen Fraktionen zu Besuch, auch bei uns, in der Grünen Fraktion. Ich habe im Vorfeld ihrer Vorstellung für Offenheit geworben – lasst sie uns einladen, ihr ernsthaft zuhören und dann abwägen.

Mit dem Nachtzug ging es am Sonntag nach Straßburg. Die erste Sitzungswoche, und jetzt bin ich richtige Europa-Parlamentarierin. Zwei Drittel der Abgeordneten sind neu. Das wurde gefeiert, mit einem kleinen Festakt inklusive Europahymne – nur die Brexiteers drehten dem Parlament demonstrativ den Rücken zu