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Afghanistan: Der Weckruf für ein stärkeres Europa?

Europa – wirtschaftspolitisch ein Riese, aber in der Außen- und Sicherheitspolitik ein Zwerg? Die amerikanische Ablehnung europäischer Forderungen nach einem Weiterbetrieb des Kabuler Flughafens über den 31. August hinaus (um weitere Evakuierungen zu ermöglichen) hat verdeutlicht, dass Europas militärische Handlungsfähigkeit in Abhängigkeit anderer Großmächte steht. Nirgends in der Europapolitik klaffen Wunsch und Wirklichkeit so weit auseinander wie in der Außen- und Sicherheitspolitik. So hat die EU beispielsweise noch nie von den sogenannten „Battle Groups“ Gebrauch gemacht, die für Erstmissionen in einer Krisenregion gedacht sind. Wie ich in der Tagesschau erklärt habe, wurde zudem während der Krise in Afghanistan die gemeinsame Evakuierungseinheit der EU nicht aktiviert – stattdessen handelten Mitgliedsstaaten vor allem allein. Da hilft es auch nichts, wenn der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell jetzt eine europäische schnelle militärische Eingreiftruppe fordert, die im Zweifelsfall sowieso nicht eingesetzt würde. 

Auch in der jetzigen Lage reisen Botschafter*innen und Außenminister*innen nach Afghanistan, jeweils mit eigener Agenda. Wie ich in einem Interview mit der Deutschen Welle klarstelle, werden wir aber nur in kleinen Schritten vorankommen, solange Mitgliedstaaten nicht bereit sind, auch im Verteidigungsbereich Souveränität und Entscheidungsbefugnisse auf die EU-Ebene zu übertragen.

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