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Abgeordnete diskutieren über Frauenrechte in Afghanistan

Die Situation von Frauen und Mädchen unter den Taliban ist besorgniserregend. Daher haben gestern der Ausschuss für Gleichstellung der Geschlechter, die Delegation des Parlaments für die Beziehungen zu Afghanistan und der Unterausschuss für Menschenrechte (bei dem ich Vize-Vorsitzende bin), über die Lage in Afghanistan diskutiert.

Eröffnet wurde die Sitzung mit einer Erklärung von Andreas von Brandt, dem Leiter der EU-Delegation in Afghanistan. Anschließend diskutierten wir mit Shaharzad Akbar, Vorsitzende der Unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission (AIHRC), Guissou Jahangiri, Vizepräsident der Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH), Sahraa Karimi, afghanische Filmregisseurin und Präsidentin der Afghanischen Filmorganisation, und der Europäischen Kommission. 

Europäische Staats- und Regierungschef*innen lehnen Quoten für Neuansiedlungen aus Angst vor schlechten Meinungsumfragen ab. Und das, während gleichzeitig Aktivist*innen in Afghanistan ihr Leben aufs Spiel setzen, um für Demokratie und Menschenrechte zu kämpfen. In Afghanistan hätte sich ohne diese mutigen Kämpfer*innen für Frauenrechte nichts verändert. Während der letzten Monate – in denen klar war, dass sich die Truppen zurückziehen – haben wir den Aktivist*innen gesagt, dass wir ihnen nicht den Rücken zukehren werden. Jetzt, da die Evakuierungsflüge nicht mehr stattfinden, erklären wir Ihnen, dass wir mit den Taliban verhandeln, sodass sie in ein Nachbarland ausreisen können – wobei doch klar sein sollte, dass es beispielsweise für ein*e Frauenrechtsaktivist*in schwer bis unmöglich ist, sich in einem Land wie Pakistan zu integrieren. Ich habe daher in der Sitzung gefordert, dass wir:

  • im Menschenrechtsausschuss, aber auch im Plenum nächste Woche sicherstellen, dass wir als EU Verantwortung übernehmen;
  • mit einer Erkundungsmission diejenigen unterstützen und schützen, die den Kampf in Afghanistan fortsetzen wollen;
  • deutlich machen, dass die Frauen- und Mädchenrechte unsere Priorität in den Verhandlungen mit den Taliban sind;
  • ernsthaft über Neuansiedlungen für diejenigen sprechen, die gehen wollen;
  • die Menschen, die Afghanistan verlassen haben, mit Würde behandeln, wenn sie einmal hier sind.

Meine vollständige Rede im Unterausschuss für Menschenrechte:

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