Dr. Hannah Neumann Mitglied des Europaparlaments
Menschenrechtsverteidiger*innen: mein Bericht; PEGA-Verhandlungen und die Lage in Iran & Afghanistan

Menschenrechtsverteidiger*innen treten für dieselben Werte ein, die uns in der EU so wichtig sind: Demokratie, Menschenrechte, Freiheit. Oft werden sie dafür angegriffen, werden ihre Familien verfolgt; manche bezahlen ihren Einsatz mit dem Leben. Umso wichtiger ist es, dass wir als EU unser Möglichstes tun, um diese Menschen besonders zu schützen. Wie genau? Darum geht es in meinem Bericht, der letzte Woche im Plenum mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.

An einem weiteren wichtigen Bericht wird gerade noch gearbeitet: Im Pegasus-Untersuchungsausschuss sind die Verhandlungen zu den Änderungsanträgen gestartet. Aber was genau macht eigentlich der PEGA-Ausschuss? Was sind die Probleme bei der Nutzung von Spionagesoftware global und auf EU-Ebene? Was sind unsere grünen Forderungen? Das erfahrt ihr im Video.

Diese Woche hat u.a. im Iran und in Afghanistan das neue Jahr begonnen. Doch die schlechten Nachrichten aus beiden Ländern reißen nicht ab. Daher versuche ich weiter, den Fokus besonders auf das Schicksal der Mädchen und Frauen zu lenken. Während im Iran seit Monaten Schulmädchen vergiftet werden – hier fordere ich eine internationale Untersuchung und weitere Sanktionen – dürfen Mädchen in Afghanistan erst gar nicht zur Schule gehen. Der Europäische Rat hat u.a. die systematischen Menschenrechtsverletzungen gegenüber Frauen und Mädchen im Land erst jüngst wieder verurteilt.

Wie geht es für mich nun weiter? Zunächst einmal stehen – wie oben erwähnt – die Verhandlungen im Pegasus-Ausschuss an, die Abstimmung im Ausschuss ist für Ende April geplant. Dieses Wochenende fahre ich zum Bundesfrauenrat nach Berlin, und danach zur Oderkonferenz nach Frankfurt an der Oder (hier könnt ihr euch anmelden).

Euch wünsche ich einen schönen Frühlingsanfang!

Meine Rede zu den Giftanschlägen im Iran
Die Verantwortlichen für die Vergiftung von Schulmädchen sind noch immer auf freiem Fuß. Was zu tun ist:
Mein Bericht im Detail
Menschenrechtsverteidiger*innen sind unsere engsten Verbündeten. Mein Bericht zeigt: Die EU kann sie noch besser schützen und unterstützen! Wie genau? Mehr Infos:
Was macht der PEGA-Ausschuss?
Die Verhandlungen haben begonnen - aber was bedeutet “PEGA”? Höchste Zeit, sich die Arbeit des Ausschusses genauer anzusehen!
Reise in die Philippinen
Eine Delegation des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments ist ins Land gereist, um herauszufinden, ob sich die Lage seit Amtsantritt der neuen Regierung verbessert hat.
Ausschreibung für ein Praktikum in Brüssel
Ich suche eine motivierte Person für mein Team in Brüssel im Bereich Kommunikation. Hier findest du mehr Informationen.
Die Münchner Sicherheitskonferenz
Bei der MSC habe ich dieses Jahr auf einem Panel zum Iran diskutiert. Beim Frauen100-Dinner sprachen wir u.a. über Feministische Außenpolitik, und über europäische Kriseneinsätze bei einer anderen Veranstaltung.
Oderkatastrophe: Die EU muss Druck ausüben!
Die EU-Kommission veröffentlicht ihre Schlussfolgerungen aus der Umweltkatastrophe vom letzten August. Meine Einschätzungen:
PEGA: Verhandlungen zu Änderungsanträgen starten
Im Pegasus-Untersuchungsausschussgeht es in die nächste Runde: Nachdem der Berichtsentwurf vorlegt wurde, haben nun alle Fraktionen ihre Änderungsanträge eingereicht.
Das ist ein Korruptionsskandal und kein NGO-Skandal!
Wir dürfen im Zuge von #Qatargate nicht den Fehler machen, alle NGOs zu kriminalisieren. Meine Rede:
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