September 2021
Das Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin wird erhalten und neu gestaltet. Es soll Platz für Kunst und Kultur bieten, Geschichtsvermittlung ansprechend umsetzen und zudem mit Gastronomie und Übernachtungsangeboten aufwarten. Mehr dazu findet ihr hier:
Menschenrechtsaktivist*innen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, die es wagen, sich kritisch zu äußern, landen häufig hinter Gittern. Einer davon ist ist Ahmad Mansoor. Mehr in meiner Plenarrede:
Spionagesoftware wie Pegasus macht Menschenrechtsarbeit unmöglich, gefährdet Journalist*innen und auch Politiker*innen. Was jetzt getan werden muss:
Die EU verrät das Fundament, auf dem ihre Außenpolitik bisher stand: das Vertrauen der Partner vor Ort und das Bekenntnis zu den Menschenrechten. Mehr zu meiner Plenarrede findet ihr in diesem Artikel.
Nirgends in der Europapolitik klaffen Wunsch und Wirklichkeit so weit auseinander wie in der Außen- und Sicherheitspolitik. Das hat man zuletzt in Afghanistan gesehen – meine Forderungen:
Der Stadtpräsident hat absurde Vorwürfe gegen mich und andere Politiker*innen erhoben, die sich gegen den Bau des Mega-Hafens engagieren. Hierzu mein Kommentar:
Die Situation für Frauen und Mädchen in Afghanistan verschlimmert sich seit der Übernahme der Taliban stetig. Europa muss endlich Verantwortung übernehmen. Mehr dazu in meiner Rede im Ausschuss für Menschenrechte:
Diesen Monat habe ich mich besonders für die Rettung von Afghan*innen stark gemacht. Und: Ich habe mir in Ahlbeck ein Bild der Lage des Containerhafenbaus in Swinemünde gemacht. Das und vieles mehr findet ihr in meinem "Monthly"!
