Mai 2021
Weltweit ist die Demokratie unter Beschuss. Besonders davon betroffen sind Parlamentarierinnen, die zunehmend Zielscheibe von Angriffen werden. Die neue Initiative PARRT, der ich angehöre, kann schnell eingreifen, wenn Parlamentarierinnen in Gefahr sind.
Das Thema Wartungsarbeiten wird bei Waffenembargos gerne übersehen. Dank vieler Schlupflöcher schüren europäische Firmen dadurch indirekt Konflikte, zum Beispiel in Libyen. Meine Forderungen in den Medien:
Eine sichere und gesunde Umwelt ist ein Menschenrecht! Im Parlament haben wir diese Woche einen Bericht zum Thema "Klima und Menschenrechte" verabschiedet. In meiner Plenarrede sprach ich auch über den Fall Steven Donziger.
Ich wollte schon immer "Vorband" von Annalena Baerbock sein: Beim WDR-Europaforum diese Woche war das dann der Fall! Bei einer Paneldiskussion vor dem Kanzerkandidat*innenduell ging es um "Die EU in der veränderten internationalen Kräftekonstellation".
Ein großer Erfolg - das Parlament hat heute für das Einfrieren des Investitionsabkommens mit China gestimmt!
Damit ist klar: Dem Parlament sind die Menschenrechte wichtiger als mögliche wirtschaftliche Vorteile!
Am 09.05. war Europatag – und damit auch der Startschuss für die Konferenz zur Zukunft Europas. Ich bin optimistisch, dass aus diesem Bürger*innenforum viele tolle Ideen kommen, wie wir unser geliebtes Europa weiterentwickeln und stärken können.
Nachdem die Petition gegen den Bau des Containerhafens Świnoujście der Bürgerinitiative „Lebensraum Vorpommern e.V.“ bereits im Petitionsausschuss des Europäischen Parlamentes behandelt wurde, habe ich einen Brief an das Büro der ESPOO-Konvention der Schweiz geschrieben.
Die 66-Jährige Deutsch-Iranerin Nahid Taghavi ist eine von mehr als zwei Dutzend im Iran inhaftierten Ausländer*innen bzw. Doppelstaatler*innen. Der Iran nimmt diese Personen fest, um politisch Druck auszuüben. Im heute journal wurde ich zu diesem Thema interviewt.
Hass im Netz: Politikerinnen sind davon besonders betroffen. Und ja, auch ich wurde schon Ziel von gezielten Kampagnen. Wie gegen Sexismus und Anfeindungen vorgehen? Mit dem Amnesty-Journal habe ich darüber gesprochen.
China zielt mit „Gegensanktionen“ auf unser Recht auf freie Meinungsäußerung. Und: Airbus liefert weiter Wartungs- und Ersatzteile für militärische A400M-Flugzeuge, mit denen gegen das Waffenembargo gegen Libyen verstoßen wird. Weitere Themen lest ihr in meinem "Monthly"!
