März 2020
Im Zusammenhang mit der Coronakrise hat Polen eine 14-tägige Quarantänezeit für Staatsbürger und Staatsbürgerinnen eingeführt, die in das Land zurückkehren. Dies hat auch Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern, wo viele polnische Pendler und Pendlerinnen arbeiten. Polen muss die neuen Leitlinien der Europäischen Kommission zur Freizügigkeit von Arbeitskräften während COVID-19 jetzt umsetzen!
Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben heute die Prioritäten heute eine den EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie für den Zeitraum 2020-2024 angenommen. Zum Aktionsplan erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte.
Das Coronavirus hat die Welt fest im Griff – und damit auch das Europäische Parlament. Nachdem die für 9.-12. März vorgesehene Plenarwoche zunächst von Straßburg nach Brüssel verlegt worden war, wurde die Sitzung später auf einen Tag zusammengekürzt. Das betraf dann auch eines meiner Hauptprojekte in diesem Monat – eine Entschließung zur bevorstehenden Mission IRENE, die helfen soll, das Waffenembargo für Libyen durchzusetzen.
Noch vor zwei Wochen lief das EU-Parlament mit Tausenden von Mitarbeiter*innen, vielen Veranstaltungen und Ausschusssitzungen auf Hochtouren. Jetzt sind die Etagen und Büros geräumt, Veranstaltungen abgesagt, und alle arbeiten von zu Hause aus. Es fühlt sich an, als hätte jemand den Stecker gezogen.
Wie gestaltet sich Parlamentsarbeit in Zeiten von Corona? Darüber habe ich mit dem euobserver gesprochen.
Bei unserem Lokalradiosender LOHRO habe ich letzte Woche mit Tim Fischer über meine Arbeit im Europaparlament und meine Ideen für eine feministische Außenpolitik gesprochen. Dabei stellte sich erst einmal die Frage, was eine feministischere Außenpolitik eigentlich bedeutet.
Sie hat für ein Ende der männlichen Vormundschaft gekämpft und sich mutig dem Autofahrverbot für Frauen widersetzt: die saudische Frauenrechtsaktivistin Lujain al-Hathloul. Im März 2018 wurde sie in den Vereinigten Arabischen Emiraten entführt und in Saudi-Arabien ins Gefängnis gesteckt, wo sie auch gefoltert wurde.
3,8 Milliarden. So viele Frauen und Mädchen gibt es auf der Welt. Und wie viele Länder werden bis 2030 die Gleichstellung erreichen? Kein einziges.
